Kabel Helpdesk Forum

Unitymedia hatte damals keine Zustimmung der LfM zur Partagierung von 3sat / phoenix und KI.KA / arte eingeholt, was aber nötig gewesen wäre. Insofern finde ich das von der LfM verhängte Bußgeld richtig, damit Unitymedia auch klar gemacht wird, dass nicht jeder einfach machen kann, was er will.

Umstellung in NRW ab 25.4.
NRW.TV nicht mehr analog
NPO2, cityvision , center.tv und Studio 47 erhalten einen anderen Platz im analogen Kabel

Quelle : http://www.lfm-nrw.de/service/pressemit ... -2016.html

... das sind aber auch nur Mutmaßungen. Gemäß der Aussage von Unitymedia im Artikel von Digital Fernsehen soll Unitymedia aufgrund eines Formfehlers zahlen.

Wenn Unitymedia die Zustimmung nicht eingeholt haben soll, dann wäre das ein Verstoß gegen die Bestimmungen des Landesmediengesetzes NRW und damit kein Formfehler.
Ein Formfehler wäre es beispielsweise wenn Unitymedia kurz vor Fristablauf die LfM fernschriftlich über die Änderungen informiert hat, die schriftliche Bestätigung aber erst nach Fristablauf bei der LfM eingegangen ist.

Außerdem bleibt die Frage, warum Unitymedia nur in NRW ein Bußgeld zaheln soll. Auch in Hessen und Baden-Württemberg hat Unitymedia Phoenix/3sat und arte/KiKa analog zeitpartagiert. Dort wurde das aber nicht sanktioniert und auch nicht mit einem Bußgeld belegt.
Die Informationspflichten von Unitymedia ergeben sich aus dem Rundfunkstaatsvertrag und sind damit in allen Bundesländer üblich.
Da die LPR Hessen und LfK Baden-Württemberg nicht eingeschritten sind, hat Unitymedia sich offensichtlich an ihre Informationspflichten gehalten.
Unitymedia scheint sich auch keiner Schuld bewusst zu sein und legt Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid ein.
... die LfM-NRW kommt hier offensichtlich nicht wirklich zu Potte. Wieder mal wurde keine neue Rangfolgentscheidung getroffen. Die aktuelle Rangfolgeentscheidung stammt aus Oktober 2001. Gem. Landesmediengesetz ist die LfM-NRW verplfichtet, die Rangfolgeentscheiden regelmäßig zu überprüfen, mind. alle 24 Monate.

Auch wenn NRW.TV ab 25.4. nicht mehr analog eingespeist wird, so hat der Sender weiterhin bei der analogen Verbreitung einen Must-Carry-Status. Gem. einer Vereinbarung mit Unitymedia wird das Programm zukünftig nur noch digital eingespeist (was für den Sender auch erheblich kostengünstiger ist).

Die aktuelle Rangfolgeentscheidung sieht so aus:

Gem. Landesmediengesetz NRW bestimmte Programme
1. ARD
2. ZDF
3. WDR Fernsehen
4. Arte
5. 3Sat
6. KiKa
7. Phoenix

Terrestrisch verbreitete Programme
1. RTL (NRW)
2. RTL 2
3. Super RTL
4. VOX
5. SAT.1 (NRW)
6. Pro Sieben
7. Kabel eins
8. N24
9. CNN International
10. Eurosport
11. Tele 5
12. Viva

Landesweites Programm
13. NRW.TV (ersatzweise BBC World News und TV5monde Europe in Zeitpartagierung)

Lokales/regionales Programm
14. center.tv Region Düsseldorf/Neuss, City Vision, Köln.tv, Studio 47

Teleshoppingangebot
15. QVC

Vielfalt
16. n-tv
17. Sport1

Obwohl das OVG Münster vor einiger Zeit entschieden hatte, grenzüberschreitende Programme in der Rangfolgeentscheidung zu berücksichtigen, was bis heute nicht geschehen. NDR und NPO hatten erfolgreich gegen die Unberücksichtung in der Rangfolgeentscheidung geklagt und vor dem OVG Münster Recht bekommen.
Ned2 ist weiterhin nicht als grenzüberschreitendes Programm berücksichtigt. Aufgrund des Inkrafttreten des geänderten Landesmediengesetzes NRW zum Juli 20014 hat der NDR keine Anspruch auf einen Must-Carry-Status als grenzüberschreitendes Programm.

Mit der Änderung des Landesmediengesetzes NRW haben sich auch die Grundlagen für die Rangfolgeentscheidung geändert. Bis Juli 2014 hatten in NRW terrestrisch verbreitete private TV-Sender automatisch ein Must-Carry-Status. Die LfM-NRW hatte das aber nicht für nötig gehalten, mit der Änderung des neuen Landesmediegesetzes eine neue Rangfolgentscheidung zu treffen.
So haben CNN International und Viva immer noch ihren Must-Carry-Status, obwohl sie schon längst nicht mehr in NRW terrestrisch empfangbar sind. CNN International wird auch schon seit Anfang 2015 nicht mehr analog im Unitymedia-Kabel eingespeist.

BTW: in Bezug auf die ÖR-Sender hat die LfM-NRW lediglich eine vermittelnde Position.
In Bezug auf die Einspeisung der ÖR-Programme heisst es:Ob einer dieser gesetzliche bestimmten rund um die Uhr oder zeitpartagiert eingespeist werden muss, geht daraus nicht eindeutig hervor.
Änderungen des Landesmediengesetzes NRW obliegt nicht der LfM-NRW, sondern der NRW-Landesregierung ...

_________________
Kanalbelegung digitales Kabelfernsehen (Unitymedia) Bonn

Also ich kann mich zumindest erinnern, nach der Entscheidung der LfM NRW zur ersten analogen Abschaltung mal eine Programmauflistung gesehen zu haben, bei der 3sat auf S17 und arte auf K26 kommen sollte, kann allerdings dieses Dokument im Netz nicht mehr finden.



Indirekt ist NED2 oder NPO2, wie es ja jetzt heißt, doch als grenzüberschreitendes Programm mit der Entscheidung der LfM berücksichtigt worden, auch wenn das nicht explizit in der Rangfolge steht. Oder vielleicht gilt NPO2 nun auch als lokales Programm wie z.B. cityvision.

Bin mal gespannt, wann Unitymedia Übersichten zu den neuen analogen Belegungen veröffentlicht oder ob das wie letztes Mal auch vor der Umstellung nicht passiert.

Vermute stark, dass K23-K26 einfach fliegen
Man hat nicht in allen 3 Netzen die anloge Belegung fast identisch ganz vorne ohne Grund einsortiert.

Was mich etwas wundert, dass z.B. in NRW auch Sender wie center.tv, cityvision und studio47 betroffen sind, die derzeit auf K21 eingespeist werden. Werden etvl. mehr als 4 Kanäle abgeschaltet ?

Wisst ihr, was mir nicht runter geht? Es hieß bei der Info die mir vorlag, dass 4 analoge Kanäle geräumt werden.
Bei den zu schmeißenden Sendern in NRW handelt es sich um einen analogen Kanal, der in den Ortsnetzen mal mit NPO2 in Grenznähe zu Holland, mal mit City TV, mal mit NRW TV belegt ist.

Das wäre EIN Analoger Kanal. Ich frag mich also - wer fliegt noch?! Garantiert irgendwas, wo der Betreiber furore vor Gericht machen würde, daher kommuniziert man die restlichen analogen Flug-Kandidaten nicht.

Also wenn man rein danach gehen würde, was bisher z.B. in NRW auf K23 bis K26 liegt, müssten ja noch Channel 21 , Servus TV, RTL NITRO und HSE24 betroffen sein und wenn auch K22 betroffen wäre SAT.1 GOLD. Und dann wären noch DMAX, sixx, Disney Channel und nickelodeon möglich, da die z.B. in NRW kein Must-carry sind.

K 23 ist bisher in NRW mit NRW.TV belegt gewesen oder mit NPO2.
K 21 war in NRW bisher köln.tv (wird ja Ende des Monats eingestellt), cityvision/sonnenklar.tv, center.tv, Studio47/sonnenklar.tv oder sonnenklar.tv.

Dem Unitymedia Helpdesk ist ein Schreiben auf den Tisch geflattert, nachdem das analoge Fernsehen schon Mitte 2017 Geschichte sein könnte in NRW, Hessen und Baden-Württemberg.
Anbei ein Abzug.....

Habe gerade mal den Link aus dem Schreiben (www.unitymedia.de/digital-verbindet) ausprobiert - die Seite existiert nicht.

Das schreiben scheint auch brandaktuell zu sein. Ist einem Vermiteter unserer Mitglieder wohl auf den Tisch geflattert.

Dann scheint sich meine Vermutung zu bewahrheiten.

Analog Must Carry weg, dafür die Öffis in HD. Wäre eigentlich für beide eine Win-Win Geschäft.

Analogausstieg in den nächsten 15 Monaten.
Das wär ja fast zu schön,um wahr zu sein.

"ab diesem Zeitpunkt" nicht zu vergessen. Also dann wohl Juli 2017.

Schon richtig,aber immer noch 18 Monate eher als gedacht.
Wenn es denn wirklich so käme....